Anas Modamani

Anas Modamani ist ein Syrer, der als Flüchtling 2015 nach Deutschland kam. In einem Berliner Flüchtlingsheim nahm er mit Bundeskanzlerin Angela Merkel ein Selfie auf. Das Bild wurde medial weltweit verbreitet und ging vielfach durch die sozialen Medien. Dort wurde es bewusst verfremdet, in andere Zusammenhängen gestellt und für fremdenfeindliche Hasspostings genutzt. Da seine Bemühungen scheiterten, die Hasspostings löschen zu lassen, verklagte er 2017 Facebook. Der Fall erregte weltweit Aufmerksamkeit.

Leben

Anas Modaman wuchs in Daraja im Gouvernement Rif Dimaschq in Syrien auf. 2015 floh er vor dem Syrischen Bürgerkrieg über das Mittelmeer nach Deutschland. Im gleichen Jahr traf Anas Modamani in einem Flüchtlingsheim in Berlin-Spandau am 10. September auf Bundeskanzlerin Angela Merkel. Er nutzte die Gelegenheit und macht ein Selfie mit Angela Merkel. Sein eigenes Bild und die von Agenturfotografen festgehalten Szenerie von der freundschaftlichen Begegnung des Flüchtlings mit der Politikerin ging durch viele Medien und wurde weltweit verbreitet. Modamani wurde in die ZDF-Talkshow Maybrit Illner eingeladen.

Das Bild wurde von fremdenfeindlichen Personen verfremdet und in hetzerischer Weise für Propaganda gegen Flüchtlinge genutzt. Modamani wurde u. a. als Krimineller dargestellt, der Obdachlose anzündet. In anderen Postings wird behauptete, er sei ein gesuchter Terrorist. In Fotomontagen wurde er mit den Attentaten in Brüssel und Berlin in Verbindung gebracht. Auf rund hundert Profilen erschienen die Montagen. Daraufhin wurde er bedroht und ihm wurde seine Ermordung angedroht.

Modamanis Versuche, die Hasspostings mit seinem Bild auf Facebook löschen zu lassen, scheiterten allesamt. Facebook reagierte nicht.

Klage gegen Facebook

Modamis verklagte Anfang 2017 Facebook.

Sein Anwalt argumentiert, Facebook entscheide letztendlich anhand der Nutzerdaten, wer welche Informationen in seiner Timeline angezeigt bekommt. Da eine Redaktion nichts anderes machen werde, könne sich das Unternehmen nicht darauf zurückziehen, dass nur Algorithmen über Inhalte entschieden. Insofern sei Facebook auch in der Verantwortung und haftbar.

Facebook ist nicht angeblich in der Lage, alle Postings mit der Hetze gegen Modamani zu löschen, da jeder Beitrag einzeln gemeldet werden müsste. Die Timeline wird gespeichert, so dass die Beiträge nicht aus dem Netz gelöscht sind.

Das Gericht betrete Neuland, sagte der Vorsitzende Richter bei der Eröffnung des Prozesses.

Kommentare

In der Frankfurter Rundschau schrieb Melanie Reinsch zur Prozessbeginn, dass dieser "wegweisend für Facebook und all seine Nutzer sein könnte. Es könnte die erste gerichtliche Feststellung werden, ob das Geschäftsmodell von Facebook rechtswidrigen Inhalten und Rechtsverletzungen Vorschub leistet. Dabei geht es auch um die Frage, ob und wann Facebook für strafbare fremde Inhalte haftet. Und um den Spagat zwischen Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrechten."