Bündnis Grundeinkommen
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Bündnis Grundeinkommen (kurz: BGE), auch BGE – Die Grundeinkommenspartei ist eine deutsche Ein-Themen-Partei, welche sich für ein bedingungsloses Grundeinkommen einsetzt.
Inhaltliches Profil[edit | edit source]
Vorläufiges Ziel der Partei ist es, das Bedingungslose Grundeinkommen durch Teilnahme an der Bundestagswahl 2017 zum Thema zu machen, ohne vorab auf ein Umsetzungskonzept festgelegt zu sein.[1] Das Bündnis Grundeinkommen will die bereits bestehenden Grundeinkommensinitiativen unterstützen und das Grundeinkommen über die Zweitstimmen in den Bundestag bringen, und damit zur Abstimmung zu stellen.
Das Bündnis Grundeinkommen sieht in dem BGE die Lösung der Probleme der Bevölkerungen westlicher Industrieländer, in denen der rasante technologische Fortschritt, der daraus resultierenden steigenden Arbeitslosigkeit, sowie der weitgehend nicht mehr ausreichend entlohnten Erwerbsarbeit (Erwerbsarmut) und der sozialen Lücken in den Gesellschaften, welche mit immer mehr ehrenamtlicher Arbeit ausgeglichen werden müssen. So reiche die klassische Erwerbsarbeit und herkömmliche Sozialleistungen bereits nicht mehr aus, um Deutschland positiv zu gestalten.[2]
Das BGE ist keine Mitgliederpartei, sie beschränkt sich bei den Mitgliedern auf das organisatorisch notwendige. Im Vorstand sind Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Saarland, Sachsen und Thüringen durch Beisitzer vertreten.
Geschichte[edit | edit source]
Die ersten Überlegungen und Ideen zu dem Thema BGE eine Partei zu gründen entstanden schon 2009.[3] Diese Überlegungen wurden aber verworfen. Auch 2013 entschloss man sich nicht zu einer Partei und bevorzugte andere Aktionen um das Thema voranzubringen.[4] Wählervereinigungen sind nach Änderung des Parteiengesetzes in Deutschland nicht möglich, zur Bundestagswahl dürfen nur Parteien antreten.
Im Frühjahr 2016 begannen die Planungen eine solche Ein-Themen-Partei für ein BGE zu gründen.[5] So wurde wurde die Partei von 32 Mitgliedern während der Woche des Grundeinkommens am 25. September 2016 im Eine-Welt-Haus in München gegründet.[6] Einer der Gründe für die Gründung der Partei war 2015 die ausbleibende Einführung einer Enquete-Kommission der Grünen und der Linken für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Durch das Ausbleiben dieser Kommission, fiel das Thema in dieser Legislaturperiode weg, weshalb man sich schließlich für die Gründung einer politischen Partei entschied, um das BGE wieder zum Thema zu machen.[7] Ein anderer Grund war im Juni 2016 die Volksabstimmung über ein bedingungsloses Grundeinkommen in der Schweiz. Da dies in Deutschland auf absehbare Zeit per Volksentscheid nicht möglich ist, will man auf diesem Wege bereits 2017 mittels Zweitstimmen bei der Bundestagswahl darüber abstimmen.
Weblinks[edit | edit source]
- Offizielle Webseite des Bündnis Grundeinkommen
- Süddeutsche Zeitung - Parteigründung: Geld für alle, und zwar schnell (23. September 2016)
- BR / Bayern 2 - Gegründet: Das Bündnis Grundeinkommen (26. September 2016)
- Neues Deutschland - Eine Partei nur für das Grundeinkommen (26. September 2016)
- WDR 5: Neugier genügt - Bündnis Grundeinkommen (YouTube-Video)
- Pressenza: Das Bedingungslose Grundeinkommen ist wählbar (16. Oktober 2016)
- Radio Dreyeckland: Bedingungsloses Grundeinkommen (18. Oktober 2016)
- Krautreporter - Deutschland bekommt seine allererste Grundeinkommenspartei (12. September 2016)
Einzelnachweise[edit | edit source]
- ↑ welt.de - Neue Partei für Grundeinkommen (19. September 2016)
- ↑ WDR 5: Neugier genügt - Bündnis Grundeinkommen
- ↑ Netzwerk Grundeinkommen - Eine BGE-Partei? (22. März 2009)
- ↑ Spiegel online - Ungewöhnliche Direktkandidaten: Werben um die Erststimme fürs Grundeinkommen (21. September 2013)
- ↑ buendnis-grundeinkommen.de - Zeitplan
- ↑ buendnis-grundeinkommen.de - Das Bündnis Grundeinkommen hat sich erfolgreich gegründet (6. Oktober 2016)
- ↑ WDR 5: Neugier genügt - Bündnis Grundeinkommen