Für Österreich, Zuwanderungsstopp, Grenzschutz, Neutralität, EU-Austritt
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Die Liste Für Österreich, Zuwanderungsstopp, Grenzschutz, Neutralität, EU-Austritt (EUAUS) ist eine wahlwerbende Partei im Sinne § 42 der Nationalratswahlordnung.[1] Bei der österreichischen Parlamentswahl (Nationalratswahl) 2017 steht sie nur im Landeswahlkreis Wien auf dem Stimmzettel. Ursprünglich war ein Wahlantritt in allen Bundesländern Österreichs geplant.
Geschichte[edit | edit source]
Anfang Juli 2017 beschlossen EU-Gegner eine parteiübergreifende Wahlplattform für alle EU-Gegner Österreichs zu schaffen. Im Listenname soll zum Ausdruck gebracht werden, wofür die Partei steht. Grund dafür ist, dass die EU-Gegner – wie schon bei vergangenen Wahlen – eine sehr geringe oder manipulative Medienberichterstattung erwarten und daher der Name am Stimmzettel für die Wähler selbsterklärend sein müsse. Die Möglichkeit zur Kandidatur bei der Liste EUAUS stand allen EU-Gegnern offen, ganz gleich ob und welcher politischen Partei sie angehören. Das Programm wurde auf zehn Ziele zusammengefasst. Eine führende Rolle bei der Gründung nahm die EU-Austrittspartei ein.
Programm[edit | edit source]
- in erster Linien für Österreicher und -innen da zu sein, insbesondere für die österreichische Kinder
- für Österreich als Heimat einsetzen: Menschen-, Tier-, Natur- und Kulturschutz
- Zuwanderungstopp insb. aus Afrika und Asien
- lückenlose Grenzkontrollen an der österreichischen Staatsgrenze, als eine Maßnahme gegen Terror, Kriminalität, Auto-Diebstähle, Asylmissbrauch, Lohndumping
- vom österreichischen Staat finanzierte Sozialleistungen nur mehr für Österreicher
- österreichisches Steuergeld muss in Österreich bleiben
- Arbeitsplätze in Österreich sichern und schaffen (statt durch Auslagerungen und ungehemmten Freihandel im Ausland. Daher auch Nein zu CETA und TTIP)
- für ein energieautarkes Österreich. Ausstieg aus EURATOM und Atomstrom-Importen
- die Neutralität Österreichs verteidigen und österreichische Soldaten nur mehr im Inland einsetzen
- schrittweiser EU-Austritt Österreichs.
Organisatorisches[edit | edit source]
Für Österreich, Zuwanderungsstopp, Grenzschutz, Neutralität, EU-Austritt (EUAUS) ist eine wahlwerbende Partei nach der Nationalratswahlordnung, aber keine politische Partei nach dem Parteiengesetz. Die Kurzbezeichnung der Liste „Für Österreich, Zuwanderungsstopp, Grenzschutz, Neutralität, EU-Austritt“ ist die gleich wie bei der EU-Austrittspartei, nämlich EUAUS. Ebenso ist der Sitz beider Organisationen in Mödling.
Wahlen[edit | edit source]
Die Liste Für Österreich, Zuwanderungsstopp, Grenzschutz, Neutralität, EU-Austritt (EUAUS) tritt bei der Nationalratswahl 2017 erstmals an. Für den Wahlantritt sammelte die eigenständige Liste Für Österreich, Zuwanderungsstopp, Grenzschutz, Neutralität, EU-Austritt (EUAUS) Unterstützungserklärungen in ganz Österreich. In der Bundeshauptstadt Wien wurde der Wahlantritt mit 549 Unterstützungserklärungen geschafft[2][3]. Es wurden somit knapp mehr Unterstützungserklärungen gesammelt, als die vom Gesetz geforderte Anzahl von 500 für Wien. Spitzenkandidat der Liste „Für Österreich, Zuwanderungsstopp, Grenzschutz, Neutralität, EU-Austritt“ ist Mag. Robert Marschall, der gleichzeitig auch Obmann der EU-Austrittspartei ist.
Weblinks[edit | edit source]
Einzelnachweise[edit | edit source]
- ↑ „Nationalratswahlordnung“ – Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS); abgerufen am 27. August 2017
- ↑ „Nationalratswahl 2017 - die kandidierenden Parteien“ – Webseite Bundesministerium für Inneres; abgerufen am 27. August 2017
- ↑ „Einreichen des EUAUS-Landeswahlvorschlages in Wien“ – Webseite Für Österreich, Zuwanderungsstopp, Grenzschutz, Neutralität, EU-Austritt; abgerufen am 27. August 2017